P O L I T I S C H E A R B E I T

Abstimmungen

Sommersession 2011

Umstieg statt Ausstieg

Die Grundlagen für einen so weitreichenden Schritt reichen mir heute nicht. Wir können den notwendigen Strombedarf durch Alternativen noch nicht decken. Ein heutiger Ausstieg bedeutet: starke Verteuerung des täglichen Lebens, Kampf um die notwendige Stromversorgung und viele Arbeitslose im Zurzibiet. Trotz Wahljahr müssen wir einen klaren Kopf behalten. Vor drei Wochen machte das Ensi den Kraftwerken Auflagen für noch grössere Sicherheit, hielt aber fest, dass unsere Bevölkerung nicht gefährdet sei. Die intensive Förderung von Alternativenergien ist aber sehr wichtig für einen zukünftigen Umstieg.

Abstimmungen aktuell:

> http://www.bk.admin.ch/aktuell/abstimmung/va/002/index.html?lang=de

Archiv:

Abstimmung: 8 Februar 2009:

„Sechs Jahre Erfahrung zeigen:

Die Freizügigkeit hat die positiven Erwartungen der Wirtschaft erfüllt. Neue Arbeitsplätze konnten dadurch geschaffen werden. Deshalb sage ich
JA am 8. Februar 2009.
JA, zur Weiterführung und Ausdehnung der Personenfreizügigkeit.“

Statement zur Initiative AHV-Alter senken am 30. November 2008:

"Die AHV ist sicher und soll es auch bleiben.
Nein zu neuen Milliardenkosten."

Keine neue Milliardenbelastung der AHV
Initiative „Für ein flexibles Rentenalter“

Statement zur Volksabstimmung vom 1. Juni 2008:

Nein zu einem Maulkorb
Initiative „Volkssouveränität statt Behördenpropaganda“

Gesundheitsverfassungsartikel
„Für Qualität und Wirtschaftlichkeit in der Krankenversicherung“

Ein Ja zum revidierten Betäubungsmittelgesetz

Verbandsbeschwerdeinitiative der FDP ZH

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